Allgemeine Geschäftsbedingungen  Heval Haji (Shanabookstor.com),
Inhaber Heval Haji, Bebelstr.9, 67549 Worms Deutschland

 

 Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) für Verkauf aller Waren

 

1 Vertragspartner
Vertragspartner beim Verkauf von Waren, ist Heval Haji, Bebelstr.9, 67549 Worms
Deutschland
Telefon: +49 16722850548, E-Mail: Shana.pirtuk@gmail.com

 

 

 

2 Geltungsbereich

 

Für den Verkauf von Waren, durch Heval Haji gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unter
Ziffer I. in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. AGB können für
den Zweck der Bestellung gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

3 Vertragsabschluss

 

a) Allgemeines:

 

1. Der Besteller kann per Online-Shopping im Internet die
auf der Website der Heval Haji angebotenen Waren unter Nutzung des
Online-Bestellformulars auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in haushaltsüblichen Mengen bei der Heval Haji bestellen.
Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen
Zustimmung der Heval Haji und steht unter der Bedingung einer ausreichenden
Bevorratung.

 

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons “Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ gibt
der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über
die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag zwischen dem Besteller und
der Heval Haji kommt mit Annahme durch die Heval Haji  durch Zusendung der Versandbestätigung oder
auch durch die Zusendung der Ware zustande. Ein Anspruch auf einen
Vertragsschluss besteht nicht. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung die
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung folgt, stellt noch keine Vertragsannahme
dar.

 

 

3. Das Mindesthaltbarkeitsdatum richtet sich nach dem
Zeitpunkt der Bestellung durch den Besteller. Sollte es zu Lieferverzögerungen
kommen, kann das in der Artikelbeschreibung angegebene Mindesthaltbarkeitsdatum
abweichen.

 

4. Mit dem Abschicken der Bestellung erklärt sich der
Besteller damit Einverstanden, dass Heval Haji seine E-Mail-Adresse an die DHL
Paket GmbH weitergibt, damit er über das voraussichtliche Zustellfenster seiner
Sendung informiert werden kann. Der Besteller kann der Weitergabe seiner
E-Mail-Adresse jederzeit gegenüber Heval Haji widersprechen. Eine
Benachrichtigung ist dann allerdings nicht mehr möglich. Der Widerspruch ist zu
richten an Shana.pirtuk@gmail.com

 

 

 

 

4 Zahlungsbedingungen

 

1. Der Kaufpreis wird zuzüglich der Verpackungs- und
Versandkosten gemäß § 8 mit Zugang der Rechnung fällig. Es gelten die Preise
zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, „Als
Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird Umsatzsteuer nicht
berechnet.“ . Die aktuellen Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller
während der Bestellung fortlaufend im Warenkorb-Drop-Down Menü angezeigt.

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Heval Haji

 

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können
unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben
vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie
die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen
nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs
Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung.

 

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach
der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

 

Kreditkarte über Stripe

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig
Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber
fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion
auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

 

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten
angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion
auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

 

PayPal Plus

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen
verschiede Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung
werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort
können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal
bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.

 

SOFORT Überweisung

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet, wo Sie die
Zahlungsanweisung an SOFORT Überweisung bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag
mit uns zustande.

 

Amazon Pay

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem
Online-Shop weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte
Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon
bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo
Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach Abgabe der Bestellung fordern
wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr
Angebot an.

 

Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die
Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch
hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen
können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

 

Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch
Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den
Angeboten.

 

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware
ist leider nicht möglich.

 

Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden
Zahlungsarten zur Verfügung:

 

Kreditkarte über Stripe

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig
Ihre Kreditkartendaten.

Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber
fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das
Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

 

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal
bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst
registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an
uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf.

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach
automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

PayPal Plus

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen
verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die
Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre
Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die
Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.

 

Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie,
um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein.
Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten
wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit
schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal
gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von
PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum
Rechnungskauf finden Sie hier:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.

 

SOFORT Überweisung

Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über
SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an
SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren
verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns
bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt
und Ihr Konto belastet.

 

Amazon Pay

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem
Online-Shop weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich
erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Dort können Sie die
bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die
Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an uns
bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo
Sie den Bestellvorgang abschließen können.

Unmittelbar nach der Bestellung fordern wir Amazon zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch
Amazon automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang.

 

 

 

Zahlung per Rechnung

In Zusammenarbeit mit Paypal Plus bietet der Heval Haji dem Besteller
den Rechnungskauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Paypal Plus muss
der Besteller niemals seine Kontodaten angeben, und er bezahlt erst, wenn er
die Ware erhalten hat.

 

Bei der Zahlungsart Paypal Plus Rechnung ist eine Lieferung
an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Beim
Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommt der Besteller immer zuerst die Ware und er
hat immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen.

 

 

ZAHLUNGSART KLARNA

 

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46,
111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die
Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

 

Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage in Deutschland
und Österreich, bzw. 30 Tage in der Schweiz, ab Versand der Ware. Die
vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder in denen diese Zahlart
verfügbar ist findest du hier: Deutschland, Österreich, Schweiz.

 

Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kannst du
deinen Einkauf in festen oder flexiblen monatlichen Raten zu den in der Kasse
angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des
Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen
zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der
europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für die Länder in
denen diese Zahlart verfügbar ist findest du hier (nur in den angegebenen
Ländern verfügbar): Deutschland, Österreich.

 

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Ratenkauf setzt
eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir deine Daten im Rahmen
der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der
Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte habe Verständnis dafür, dass wir dir
nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der
Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas
Nutzungsbedingungen findest du hier. Allgemeine Informationen zu Klarna
erhältst du hier. Deine Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung
mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in
Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

 

 

 

5 Verpackungs- und Versandkosten

 

 Über die
Versandkosten der Bestellung wird der Besteller im Warenkorb-Drop-Down Menü
laufend informiert.

 

Pro Bestellung werden folgende Verpackungs- und
Versandkosten berechnet:

 

 

Versand In Deutschland:

 

Bei einem Bestellwert bis 30 € betragen die Versandkosten 2€ 
Bei einem Bestellwert von 30 € bis 49,99€ betragen die Versandkosten 3€
Ab einem Bestellwert von 50 € erfolgt die Lieferung
versandkostenfrei.

Versand nach EU-Länder:

 

Bei einem Bestellwert bis 15,- € betragen die Versandkosten
3,99 €.

Bei einem Bestellwert von 15,- bis 35,- € betragen die
Versandkosten 7,99 €.
Ab einem Bestellwert von 35,- € betragen die Versandkosten 9,99 €.

 

Versand an andere Länder der Welt:

Bei einem Bestellwert bis 15,- € betragen die Versandkosten 6,99
€.

Bei einem Bestellwert von 15,- bis 35,- € betragen die
Versandkosten 12,99 €.
Bei einem Bestellwert von 35,- bis 60,- € betragen die Versandkosten 20,99 €.
Ab einem Bestellwert von 60,- € betragen die Versandkosten 25,99 €.

 

 

6 Lieferung und Lieferzeiten:

 

 

1. Die Auslieferung der Bestellung erfolgt über DHL, DPD und
Hermes.  Der Verkäufer übernimmt keine
Haftung für die Einhaltung einer vom Besteller vorgegebenen
Lieferzeitpunkts.Über den Eintritt von Lieferverzögerungen werden wir Sie
umgehend informieren.

 

2. Bei Nicht-Antreffen des Bestellers (oder eines Nachbarn)
an der Lieferadresse wird das Paket an die nächstgelegene DHL-DPD- Hermes Paketstation/-filiale
gesendet. Die maximale Aufbewahrungszeit in der DHL-DPD-Hermes Paketstation
beträgt 7 Tage. Es liegt in der Verantwortung des Bestellers, die Ware dort
innerhalb der Lagerzeit abzuholen. Ist die maximale Aufbewahrungszeit
abgelaufen, wird das Paket in das Zentrallager zurückgeschickt. Eine
Rückerstattung des Kaufpreises ist in diesem Fall nicht möglich.

 

 

§ 7 Rechte des Bestellers wegen Mängeln

 

1. Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit
oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die
allgemein übliche Verwendung, oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der
Besteller nach den Äußerungen der Heval Haji (ShanaBookstore) in diesem
Online-Shop erwarten kann, leistet Shanabookstore  nach Wahl des Bestellers Nacherfüllung durch
Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware. Die Shanabookstore
kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur
mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Mehrfache Nacherfüllung ist
zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl
den Kaufpreis angemessen herabsetzen, oder vom Vertrag zurücktreten, oder unter
den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher
Aufwendungen verlangen.

 

2. Liefert der Verkäufer dem Besteller zum Zweck der
Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Besteller verpflichtet, die
mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Heval Haji (Shanabookstore) auf
Kosten der Verkäufer zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat
nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.

 

8 HAFTUNGSBEGRENZUNG

 

1. Der Verkäufer  HAT
DIE GELIEFERTE WARE NICHT DIE VEREINBARTE BESCHAFFENHEIT ODER EIGNET SIE SICH
NICHT FÜR DIE NACH DEM VERTRAG VORAUSGESETZTE ODER DIE ALLGEMEIN ÜBLICHE
VERWENDUNG, ODER HAT SIE NICHT DIE EIGENSCHAFTEN, DIE DER BESTELLER NACH DEN
ÄUSSERUNGEN Des Heval Haji (Shanabookstore.com) IN DIESEM ONLINE-SHOP ERWARTEN
KANN, LEISTET Heval Haji (Shanabookstore.com) NACH WAHL DES BESTELLERS
NACHERFÜLLUNG DURCH BESEITIGUNG DES MANGELS ODER LIEFERUNG EINER MANGELFREIEN
WARE. Der Verkäufer (Heval Haji) KANN DIE VOM BESTELLER GEWÄHLTE ART DER
NACHERFÜLLUNG VERWEIGERN, WENN SIE NUR MIT UNVERHÄLTNISMÄSSIGEN KOSTEN MÖGLICH
IST. MEHRFACHE NACHERFÜLLUNG IST ZULÄSSIG. SCHLÄGT DIE NACHERFÜLLUNG FEHL, KANN
DER BESTELLER NACH SEINER WAHL DEN KAUFPREIS ANGEMESSEN HERABSETZEN, ODER VOM
VERTRAG ZURÜCKTRETEN, ODER UNTER DEN GESETZLICHEN VORAUSSETZUNGEN SCHADENSERSATZ
ODER ERSATZ VERGEBLICHER AUFWENDUNGEN VERLANGEN

 

 

§ 9 WIDERRUF VON VERTRAGSERKLÄRUNGEN

 

 

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

 

9  Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heval Haji,
Bebelstr.9, 67549, Worms, Deutschland, E-Mail: Shana.pirtuk@gmail.com , Telefon:
017622850548 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie
bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

–An Heval Haji, Bebelstr.9, 67549 Worms, Telefon:
015906794398, E-Mail: Shana.Pirtuk@gmail.com

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns ()
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der
folgenden Dienstleistung ()

 

– Bestellt am ()/erhalten am ()

 

– Name des/der Verbraucher(s)

 

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung
auf Papier)

 

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

 

10 Ausschluss des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über solche
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde oder die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind. Ferner besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen.

 

 

 

 

 

§ 11 Allgemeine Informationspflicht nach § 36
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

 

Heval Haji nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im
Sinne des VSBG teil.

 

 

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit
dies nicht durch eine zwingende gesetzliche Bestimmung des Mitgliedsstaates der
EU, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat,
eingeschränkt wird. Das Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über
den internationalen Warenkauf („CISG“) gilt jedoch nicht. Die Vertragssprache
ist Deutsch.

10

2. Bei Bestellungen durch Kaufleute, juristische Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Bestellungen
Berlin Charlottenburg.

 

Worms 11.05.2023

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